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Betreiberpflichten nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Betreiberpflichten nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
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Betreiberpflichten nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Rechtlichen Anforderungen, vor allem aus den Gebieten Arbeitsschutz und Anlagensicherheit, Produktsicherheit, Betriebssicherheitsverordung (Arbeitsmittelauswahl und Prüfungen), Sozialer Arbeitsschutz, Gefahrstoffrecht, Explosionsschutz, Immissionsschutzrecht sowie die Verordnungen zum Bundesimmissionsschutzgesetzt (BImSchG) werden besprochen. Darüber hinaus werden Themen, wie Aufbau- und Ablauforganisation, Beauftragtenwesen, unterschiedliche Genehmigungsarten und Verfahren, Nebenbestimmungen, das Störfallrecht sowie die Störfallvorsorge systematisch behandelt. Der letzte Teil der Veranstaltung beschäftigt sich u.a. mit dem Wasser-/Abwasserrecht und mit Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV).

zum Thema

Die Verantwortung für die Einhaltung der Betreiberpflichten / Wahrnehmung der Betreiberverantwortung trifft zunächst den Inhaber / Geschäftsführer.
Das Bundesimmissionsschutzgesetz besitzt die sogenannte "Konzentrationswirkung". Dadurch werden mit dieser Genehmigung dem Betreiber solcher Anlagen Aufgaben und Verantwortlichkeiten nahezu aller umwelt- und arbeitssschutztechnischen Rechtsgebiete zugeordnet.
Das Seminar strukturiert zunächst die wichtigsten Rechtsvorschriften und bereitet sie praxisgerecht und pragmatisch auf.
Es wird Wert darauf gelegt, dass die Teilnehmer klare Empfehlungen für die zu ergreifenden (organisatorischen) Maßnahmen erhalten und am Ende des Seminars in der Lage sind, die Wahrnehmung der Betreiberpflichten umfassend sicherstellen zu können.

Programm

1. Tag, 09:00 bis 17:00 Uhr

09:00 Begrüßung, Vorstellung der Teilnehmer Einführung in die Thematik

09:30 Allgemeine Rechtsgrundlagen
(Internationales Recht; EU-Recht; Bundes- und Ländergesetze; Rechtsverordnungen zum BImSchG; untergesetzliches Regelwerk; Verwaltungsvorschriften; weitere Rechtsgebiete)

10:15 Unmittelbare Pflichten aus dem BImSchG
(Übersicht über Betreiberpflichten; Organisationspflichten: Aufbauorganisation, Ablauforganisation, Beauftragtenwesen)

11:00 Kaffeepause

11:15 Unmittelbare Pflichten aus dem BImSchG - Fortsetzung 1
(Nebenbestimmungen; Erlaubnisbedürftige Anlagen; Änderungsmanagement; Änderungsmitteilung)

12:00 Unmittelbare Pflichten aus dem BImSchG - Fortsetzung 2
(Mess-, Prüf- und Meldepflichten; Compliance-Register; Kataster)

12:45 Gemeinsames Mittagessen

14:15 Immissionsschutzregelungen
(TA-Luft; TA-Lärm; BAT/BREF-Papiere/Dynamisierung)

15:00 Angrenzende Rechtsbereiche: Arbeitsschutz und Anlagensicherheit
(Fürsorgepflicht; Verkehrssicherungspflicht; Überwachung von Fremdfirmen (Arbmed); Koordination; Arbeitsmedizinische Vorsorge; Sicherheitsfachkräfte/Sicherheitsbeauftragte)

15:45 Kaffeepause

16:00 Angrenzende Rechtsbereiche: Arbeitsschutz und Anlagensicherheit - Fortsetzung
(Betriebssicherheitsverordnung; Technische Regeln; Explosionsschutz-Dokument; Betriebliche Alarm- und Gefahrenabwehrpläne)

17:00 Ende des ersten Veranstaltungstages


2. Tag, 09:00 bis 15:30 Uhr

09:00 Angrenzende Rechtsbereiche: Gefahrstoffrecht
(Chemikaliengesetz; GefStoffV; Schutzstufenkonzept)

09:45 Angrenzende Rechtsbereiche: Abfallrecht
(Kreislaufwirtschaftsgesetz)

10:30 Kaffeepause

10:45 Angrenzende Rechtsbereiche: Wasserrecht und Bodenschutz
(Wasserhaushaltsgesetz: VAwS, SÜVKan; Entnahme und Einleitung von Wasser)

11:30 Angrenzende Rechtsbereiche: Störfallrecht
(Sicherheitskonzept / Sicherheitsbericht; Sabotageschutz / Sicherheitsüberprüfungsgesetz; Räumungsübungen; Notfallübungen)

12:15 Gemeinsames Mittagessen

13:30 Angrenzende Rechtsbereiche: Baurecht, Brandschutz
(Landesbauordnung; Industriebaurichtlinie; Brandschutz; Technische Prüfverordnung; Löschwasserrückhaltung; Strahlenschutz; Röntgenschutz; Laserschutz; Emissionshandel; (TEHG); REACH)

14:30 Kaffeepause

14:45 Einzel- und integrierte Managementsysteme
(Umwelt (ISO 14001); Arbeitsschutz (OHSAS 18001); SCC; ISO 9001)

15:15 Versicherungen
(Umwelthaftpflicht; Betriebshaftpflicht; Strafrechtsschutz; D&O)

15:30 Ende der Veranstaltung und Ausgabe der Teilnahmebescheinigungen

 

Zielsetzung

Verantwortliche Inhaber, Geschäftsführer, Betriebs- und Anlagenverantwortliche und (Umwelt-)Beauftragte von Unternehmen, die eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung besitzen, tragen die Verantwortung dafür, dass alle (umfangreichen) Rechtspflichten aus der Genehmigung eingehalten werden. Das Semiar vermittelt die notwendigen Kenntnisse.

Teilnehmerkreis

Inhaber und Geschäftsführer von Unternehmen mit immissionsschutzrechtlicher Genehmigung, Betriebs- und Abteilungsleiter in solchen Unternehmen, Beauftragte für (Umwelt-/Arbeitsschutz-) Managementsysteme, Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte, Beauftragte für Gewässerschutz und Abfälle, Mitarbeiter von beratenden Ingenieurbüros im Umweltsektor

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Dipl.-Ing. Eckhard Tschersich

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