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Seminar

Betreiberpflichten nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Wer ist im Unternehmen wofür verantwortlich ? - Welche organisatorischen Maßnahmen sind (in der Praxis) zu ergreifen? - Welche Rechtsgebiete muss man beachten?

Betreiberpflichten nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
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Betreiberpflichten nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Dieses Intensivseminar strukturiert die wichtigsten Rechtsvorschriften und bereitet sie praxisgerecht auf. Es gibt einen Überblick über die unmittelbaren Betreiberpflichten aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz.


Zum Thema

In Unternehmen mit immissionsschutzrechtlicher Genehmigung gilt es eine – fast – unüberschaubare Menge von rechtlichen Pflichten zu technisch-organisatorischen Aufgaben und Verantwortungen zu beherrschen. Fast alle Abweichungen führen zu teils gravierenden Rechtsfolgen bis hin zur Gefährdung des Weiterbetriebs des Unternehmens oder persönlichen Haftungsfolgen für die Geschäftsführer und das gesamte Management.
(Über-)lebenswichtig ist es zu wissen, wie man Pflichten rechtssicher delegieren kann und welche technisch-organisatorischen Maßnahmen (in der Praxis) zu ergreifen sind!
Welche Rechtsgebiete muss man beachten und wie regelt man das auf rechtssichere und dennoch pragmatische Art?

 

  • Betreiberpflichten (BImSchG)
  • Praxisrelevant

Programm

09:00 Uhr
Begrüßung, Vorstellung der Teilnehmer
Einführung in die Thematik


09:30 Uhr
Allgemeine Rechtsgrundlagen
Internationales Recht; EU-Recht; Bundes- und Ländergesetze; Rechtsverordnungen zum BImSchG; untergesetzliches Regelwerk; Verwaltungsvorschriften; weitere Rechtsgebiete

10:15 Uhr
Unmittelbare Pflichten aus dem BImSchG
Übersicht über Betreiberpflichten; Organisationspflichten: Aufbauorganisation, Ablauforganisation, Beauftragtenwesen
11:00 Uhr
Kaffeepause

11:15 Uhr
Unmittelbare Pflichten aus dem BImSchG
- Fortsetzung -
Nebenbestimmungen; Erlaubnisbedürftige Anlagen; Änderungsmanagement; Änderungsmitteilung

12:00 Uhr
Unmittelbare Pflichten aus dem BImSchG
- Fortsetzung -
Mess-, Prüf- und Meldepflichten; Compliance-Register; Kataster

12:45 Uhr
Gemeinsames Mittagessen

14:15 Uhr
Immissionsschutzregelungen
TA-Luft; TA-Lärm; BAT/BREF-Papiere/Dynamisierung
15:00 Uhr
Angrenzende Rechtsbereiche:Arbeitsschutz und Anlagensicherheit
Fürsorgepflicht; Verkehrssicherungspflicht; Überwachung von Fremdfirmen (Arbmed); Koordination; Arbeitsmedizinische Vorsorge; Sicherheitsfachkräfte/Sicherheitsbeauftragte
15:45 Uhr
Kaffeepause

16:00 Uhr
Angrenzende Rechtsbereiche:Arbeitsschutz und Anlagensicherheit - Fortsetzung
Betriebssicherheitsverordnung; Technische Regeln; Explosionsschutz-Dokument; Betriebliche Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
17:00 Uhr
Ende des ersten Veranstaltungstages

09:00 Uhr
Angrenzende Rechtsbereiche: Gefahrstoffrecht
Chemikaliengesetz; GefStoffV; Schutzstufenkonzept
09:45 Uhr
Angrenzende Rechtsbereiche: Abfallrecht
Kreislaufwirtschaftsgesetz

10:30 Uhr
Kaffeepause

10:45 Uhr
Angrenzende Rechtsbereiche:Wasserrecht und Bodenschutz
Wasserhaushaltsgesetz: VAwS, SÜVKan; Entnahme und Einleitung von Wasser
11:30 Uhr
Angrenzende Rechtsbereiche: Störfallrecht
Sicherheitskonzept / Sicherheitsbericht; Sabotageschutz / Sicherheitsüberprüfungsgesetz; Räumungsübungen; Notfallübungen
12:15 Uhr
Gemeinsames Mittagessen

13:30 Uhr
Angrenzende Rechtsbereiche: Baurecht, Brandschutz und weitere
Landesbauordnung; Industriebaurichtlinie; Brandschutz; Technische Prüfverordnung; Löschwasserrückhaltung; Strahlenschutz; Röntgenschutz; Laserschutz; Emissionshandel (TEHG); REACH
14:30 Uhr
Kaffeepause

14:45 Uhr
Einzel- und integrierte Managementsysteme
Umwelt (ISO 14001); Arbeitsschutz (OHSAS 18001); SCC; ISO 9001
15:15 Uhr
Versicherungen
Umwelthaftpflicht; Betriebshaftpflicht; Strafrechtsschutz; D&O
15:30 Uhr
Ende der Veranstaltung und Ausgabe der Teilnahmebescheinigungen

Zielsetzung

Dieses Intensivseminar strukturiert zunächst die wichtigsten Rechtsvorschriften und bereitet sie praxisgerecht auf. Dazu wird ein Überblick über die unmittelbaren Betreiberpflichten aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz gegeben. Die von der Genehmigung mit erfassten sowie weitere wichtige angrenzende Rechtsbereiche werden erläutert.
Es wird Wert darauf gelegt, dass die Seminarteilnehmer klare Empfehlungen für die zu ergreifenden Maßnahmen erhalten und am Ende des Seminars in der Lage sind, die Wahrnehmung der Betreiberpflichten umfassend sicherstellen zu können.

Das Seminar ist auch als Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte geeignet.

Teilnehmerkreis

Geschäftsführer, Bereichs- und Abteilungs-/ Betriebsleiter sowie Umwelt-, Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte von Unternehmen mit immissionsschutzrechtlicher Genehmigung.

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Referenten

Dipl.-Ing. Eckhard Tschersich

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