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Intensivseminar

Grundlagen des Eisenbahnrechts

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Grundlagen des Eisenbahnrechts

Inhalt

  • Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
  • Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
  • Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitäts-Verordnung (TEIV)
  • Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
  • Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV) / Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV) / Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb (EUV)
  • Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV) / Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung (TfPV)
  • Landeseisenbahngesetze
  • Anordnung über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen (BOA/EBOA)

 

Zum Thema

Das heutige Eisenbahnrecht ist komplex und unübersichtlich. Seit der Bahnreform im Jahre 1994 hat sich das Eisenbahnrecht schnell entwickelt und ausgeweitet. Die Staatsbahnen wurden in Wirtschaftsunternehmen umgewandelt, der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen begann. Im Seminar erhalten Sie Informationen zur gegenwärtigen Rechtslage und diskutieren mit unserem Experten die Rechtsgrundlagen und Ihre Fragen. 

 

Programm

Tag 1

13:00 Uhr
Begrüßung und Einführung
Überblick über das Eisenbahnrecht!
Was ist Eisenbahnrecht?

14:45 Uhr
Kaffeepause

15:00 Uhr
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Sicherheitsanforderungen, Zuständigkeiten, usw.

16:45 Uhr
Ende Tag 1

Tag 2

9:00 Uhr
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Sicherheitsanforderungen, Zuständigkeiten, usw.

10:30 Uhr
Kaffeepause

10:45 Uhr
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, SNB/NBS, Zuweisungsverfahren, Entgeltbildung und Entgeltgenehmigung, Zuständigkeiten, usw.

12:15 Uhr
Mittagspause

13:15 Uhr
Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Technische Spezifikationen für Interoperabilität (TSI), Inbetriebnahmegenehmigung, Zuständigkeiten, usw.
Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Abnahme, Anforderungen an Eisenbahnbetriebspersonale, Zuständigkeiten, usw.

14:45 Uhr
Kaffeepause

15:00 Uhr
Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV), Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV), Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung (EUV)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.
Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV), Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung (TfPV)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.
Landeseisenbahngesetze (LEG)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.
Verordnungen für Anschlussbahnen (BOA/EBOA)
Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.

16:00 Uhr
Ende Tag 2

 

Zielsetzung

Die Teilnehmer erhalten einen Überblick über die wichtigsten eisenbahnrechtlichen Regelungen, die auch mit praktischen Beispielsfällen erläutert werden. Dazu gehört vor allem das Allgemeine Eisenbahngesetz, das Eisenbahnregulierungsgesetz, die Eisenbahnbau-die Eisenbahnbetriebsleiterverordnung, die Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitäts-Verordnung und die Landeseisenbahngesetze sowie die Bau- und Betriebsanweisungen für Anschlussbahnen.

 

Teilnehmerkreis

Eisenbahner, Eisenbahnunternehmer, Eisenbahnbetriebsleiter, Sicherheitsmanager, sonstige Verantwortungsträger und alle, die am Thema interessiert sind.

 

Weiterführende Links zu "Grundlagen des Eisenbahnrechts"

Referenten

Rechtsanwalt Andy Niekamp

Andy Niekamp, Rechtsanwalt für Eisenbahnrecht, Niekamp Rechtsanwälte, Leipzig

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+49 (0) 30 3949 3411
+49 (0) 30 3949 3437

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