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Haftungsrecht für Ingenieure

Problemfelder erkennen, Abhilfemaßnahmen entwickeln, Risiken vermeiden

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10.12.2020 – 10.12.2020

Beginn: 09:00 Uhr

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Produkthaftung hat in der Mehrzahl der Fälle ihren Ursprung in der Konstruktions- und... mehr

Haftungsrecht für Ingenieure

Produkthaftung hat in der Mehrzahl der Fälle ihren Ursprung in der Konstruktions- und Herstellungsphase eines Produktes. Die Auswirkungen derartiger Produktfehler sind kaum überschaubar, weil sie nicht nur die einzelne Charge, sondern schnell auch die gesamte Produktserie betreffen.
Den an der Entwicklung und Herstellung beteiligten Ingenieuren kommt damit eine besondere Verantwortung bereits in der Konstruktionsphase zu. Tests und Simulationen dürfen beispielsweise nicht nur an Kundenbedürfnisse ausgerichtet werden, sondern müssen auch rechtliche Anforderungen erfüllen. Neben technischem Fachwissen ist daher eine präzise Kenntnis der rechtlichen Anforderungen an die Konstruktions-, Herstellungs- und Instruktionsverantwortung von grundlegender Bedeutung: Seine rechtlichen Pflichten kann nur derjenige erfüllen, der bei der Konstruktion die Sicherheitserwartungen präzise ermittelt und beachtet, einen vorhersehbaren Fehlgebrauch erkennt und berücksichtigt und über etwaige Restrisiken in der Bedienungsanleitung ausreichend informiert.

Zum Thema

Täglich kommt es in Deutschland zu Rückrufaktionen, Produktwarnungen und Sicherheitshinweisen für gefährliche Produkte. Hierfür sind neben Fehlern in der Herstellung vor allem auch Fehler in der Konstruktion verantwortlich. Vernachlässigt und oftmals falsch eingeschätzt werden die Sicherheitserwartungen der Verbraucher, die mit dem Produkt konfrontiert sind. Dies hat zur Folge, dass Produkte mitunter ganz anderes eingesetzt werden, als dies der konstruierende Ingenieur geplant hat. Kommt es neben einer Sachbeschädigung gar noch zu Verletzungen oder Todesfällen, hat dies nicht nur für das herstellende Unternehmen gravierende Folgen. Schnell wird dann auch ein Verantwortlicher gesucht und gefragt, wer sich das Produkt den überlegt  hat und so schädlich konstruieren konnte. Dies kann auch persönliche Konsequenzen für den konstruierenden Ingenieur haben, wenn sich bei einer Verletzung oder Tötung von Menschen die Staatsanwaltschaft einschaltet. Ingenieure in der Konstruktion sind daher gut beraten, die Anforderungen, die Gesetz und Rechtsprechung an ihre Konstruktionstätigkeit stellen, genau zu kennen und entsprechend zu berücksichtigen.

 

Programm

9:00 - 17:00 Uhr

  • Strafrechtliche Produktverantwortung
  • Öffentlich-rechtliche Produktverantwortung
  • Zivilrechtliche Produktverantwortung

 

Vertragliche Produkthaftung

  • Gewährleistung/Garantiezusagen
  • Bedeutung von Lastenheften und technischen Zeichnungen
  • Rechtsfolgen bei Lieferung mangelhafter Produkte
  • Vertragliche 

 

Außervertragliche Produkthaftung

  • Produzentenhaftung
  • Produkthaftungsgesetz

 

Konstruktionspflicht

  • Anforderungen nach der Rspr. – „Airbag“
  • Neuster Stand von Wissenschaft und Technik
  • Umgang mit (technischen) Richtlinien, DIN-Normen und branchen-üblichen Verfahren
  • Risikominimierung durch Produkt- und Prozess-FMEA
  • Konstruktionspflicht vs. Instruktion

 

Produktbeobachtung

  • Umfang und Quellen
  • Erforderliche Maßnahmen im Falle eines Produktfehlers

 

Risikovermeidungsstrategien

  • Qualitätsmanagementsysteme
  • Wareneingangs-/-ausgangsprüfung

 

Produkthaftpflichtversicherung

  • Erprobungsklausel

 

Zielsetzung

Ziel des Seminars ist die Vermittlung der rechtlichen Anforderungen an die die einzelnen Produktphasen (Konstruktion, Fabrikation, Instruktion und Produktbeobachtung).
Vor allem die Konstruktionsverantwortung steht im Vordergrund, die durch die Airbag-Rechtsprechung des BGH präzisiert worden ist. Die Teilnehmer lernen ihre Werkzeuge (Test, Prüfungen, FMEAs) aus rechtlicher Sicht kennen und entsprechend auszugestalten und einzusetzen.

 

Teilnehmerkreis

Dieses Seminar richtet sich an sämtliche Mitarbeiter und Entscheider, die mit der Produktentwicklung befasst sind.

 

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Referenten

Dr. Philipp Ehring

branmatt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Saarbrücken

Dr. Philipp Ehring berät mittelständische und große Industrieunternehmen in allen Fragen des Vertrags-, Haftungs- und Produkthaftungsrechts sowie des Energierechts. Nach seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft im Jahr 2005 war er zunächst für ein internationale Großkanzlei in Frankfurt in den Bereichen M&A/Litigation tätig. Danach wechselte er als Chefsyndikus zu einem überregionalen Energieversorgungsunternehmen. Dort verantwortete er zuletzt neben der Leitung der Rechtsabteilung auch die Geschäftsführung der Erdgasspeichergesellschaft. Seit 2016 berät Herr Dr. Ehring als selbständiger Rechtsanwalt sowie Partner der branmatt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vornehmlich Unternehmen aus dem Automobilzuliefererbereich sowie Anlagen- und Maschinenbauunternehmen und Energieversorger.

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