Rechtliche Grundlagen des Eisenbahnbetriebs Seminar

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Rechtliche Grundlagen des Eisenbahnbetriebs

Allgemeines Verwaltungsrecht, Schwerpunkt Widerspruchsverfahren
Raumordnung und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im Überblick
Das Baurecht für Bahnanlagen
Die Betretungsrechte nach den § 17 AEG (Vorarbeiten) und § 22b AEG (Unterhaltungsarbeiten)
Die Unternehmensgenehmigung nach den §§ 6ff AEG im Überblick
Die Betriebspflicht, Abgabe und Stilllegung nach § 11 AEG
Die Freistellung von Eisenbahnbetriebszwecken nach $ 23 AEG
Der Netzzugang nach dem ERegG im Kurzüberblick
Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung im Überblick (Schwerpunkt § 2 EBO, Anerkannte Regeln der Technik)
Die Eisenbahnaufsicht
Rechtsfragen der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb, inkl. Sicherheitsbescheinigung, Sicherheitsgenehmigung und Eisenbahnbetriebsleiter im Kurzüberblick
Das Eisenbahnkreuzungsrecht
Die Haftung beim Betrieb einer Eisenbahn

Zum Thema

Das Seminar vermittelt einen Überblick über die wesentlichen Vorschriften beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn. Es wird abgerundet durch einen kurzen Überblick über das Allgemeine Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Widerspruchsverfahren. Das Vortragsseminar gliedert sich in 4 Blöcke, wobei Fragen der Teilnehmer(Innen) jederzeit erwünscht und möglich sind.

Zielsetzung

Sie erhalten einen Überblick über die wesentlichen öffentlich-rechtlichen Rechtsgrundlagen beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn. Die Schwerpunkte liegen im Planfeststellungsrecht, bei den erforderlichen Genehmigungen und bei der Eisenbahnaufsicht. Weitere Themen sind, jeweils im Überblick, das Raumordnungsrecht, das Eisenbahnkreuzungsrecht, der Netzzugang und Rechtsfragen der Sicherheit beim Betrieb einer Eisenbahn. Ein Überblick über das Allgemeine Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Widerspruchsverfahren rundet die Themenpalette ab.

Teilnehmerkreis

Eisenbahnunternehmer(Innen)
Eisenbahnbetriebsleiter(Innen)
sonstige Verantwortungsträger(Innen) sowie Mitarbeitende in Eisenbahnunternehmen
Mitarbeitende bei Zulieferern und Auftragnehmern der Eisenbahnen
Behördenvertreter(Inn)en
interessierte Laien

Programm

Online-Seminar, 10:00 bis 16:00 Uhr

Bau- und Betriebsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht
- Allgemeines Verwaltungsrecht, Schwerpunkt Widerspruchsverfahren
- Raumordnung und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im Überblick
- Das Baurecht für Bahnanlagen: Die Planfeststellung
- Die Betretungsrechte nach den § 17 AEG (Vorarbeiten) und § 22b AEG (Unterhaltungsarbeiten)
- Die Unternehmensgenehmigung nach den §§ 6ff AEG im Überblick
- Die Betriebspflicht, Abgabe und Stilllegung nach § 11 AEG
- Die Freistellung von Eisenbahnbetriebszwecken nach $ 23 AEG
- Der Netzzugang nach dem ERegG im Kurzüberblick
- Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung im Überblick (Schwerpunkt § 2 EBO, Anerkannte Regeln der Technik)
- Die Eisenbahnaufsicht
- Rechtsfragen der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb, inkl. Sicherheitsbescheinigung, Sicherheitsgenehmigung und Eisenbahnbetriebsleiter im Kurzüberblick
- Das Eisenbahnkreuzungsrecht
- Die Haftung beim Betrieb einer Eisenbahn

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Referenten

Frank Zwanziger

Syndikus, Stabsstelle Recht Großprojekte, Deutsche Bahn AG, München

Herr Zwanziger ist seit 1992 bei der Deutschen Bahn bzw. deren Rechtsvorgängerin in verschiedenen Führungspositionen im Bereich des Eisenbahn- und Umweltrechts tätig. Er ist Verfasser zahlreicher Fachliteratur (u. a. des ersten Kommentars zum Allgemeinen Eisenbahngesetz, Herausgeber und Mitautor des Kommentars zur Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, Autor des ersten Fachbuchs zum Eisenbahnrecht ("Eisenbahnrecht in der Praxis") und zahlreicher weiterer Publikationen). Herr Zwanziger ist Lehrbeauftragter für Eisenbahn-Bau- und Betriebsrecht sowie Umweltrecht an der FH Erfurt und an der HTW Dresden sowie bei verschiedenen Bildungsträgern.

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