Gefahrstoffe - Recht

Chemie_04-02_Gefst_Puzzel_HDT_AP_0595244946edf7

Das Gefahrstoffrecht wird neben der Gefahrstoffverordnung von der Chemikalien-Verbotsverordnung, der REACH-Verordnung und der GHS-Verordnung bestimmt. Ergänzend dazu gibt es noch die Technischen Regeln Gefahrstoffe (TRGS).

Das Gefahrstoffrecht wird neben der Gefahrstoffverordnung von der Chemikalien-Verbotsverordnung, der REACH-Verordnung und der GHS-Verordnung bestimmt. Ergänzend dazu gibt es noch die... mehr erfahren »
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Gefahrstoffe - Recht

Chemie_04-02_Gefst_Puzzel_HDT_AP_0595244946edf7

Das Gefahrstoffrecht wird neben der Gefahrstoffverordnung von der Chemikalien-Verbotsverordnung, der REACH-Verordnung und der GHS-Verordnung bestimmt. Ergänzend dazu gibt es noch die Technischen Regeln Gefahrstoffe (TRGS).

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Recht hdt.de GHS CLP Ba­sis­se­mi­nar
Erwerb der Qualifikation zum selbständigen Beurteilen, Einstufen und Kennzeichnen gefährlicher Stoffe und Gemische für Hersteller, Händler und Verwender chemischer Produkte - mit vielen Übungen und Abschlusstest zur Selbstkontrolle
Recht hdt.de REACH-Be­auf­trag­ter: Ver­mitt­lung der Fach­kun­de für den REACH-Be­auf­trag­ten
Fast alle Branchen und sogar Einzelhandelsbetriebe müssen sich einer oder mehreren der von REACH geforderten Verpflichtungen stellen. Mit der Ermittlung, Koordination und Durchführung der zu leistenden Aufgaben sind die meisten Betriebe überfordert.
Recht hdt.de Stoff­ver­bo­te und -be­schrän­kun­gen
Seminar vermittels Kenntnisse über Stoffverbote und -beschränkungen nach REACH, RoHS II, WEEE, ElektroG, ElektroStoffV, VerpackV und ChemVerbotsV.
Recht hdt.de Reach für Down-Stream-User (Nach­ge­schal­te­te An­wen­der)
Auch Betriebe, die Chemikalien als nachgeschaltete Anwender (Downstream User) zur Herstellung von Formulierungen (Gemischen) oder Erzeugnissen verwenden, werden durch REACH stärker in die Produktverantwortung genommen.
Recht hdt.de Be­wer­ten von Stof­fen und Ge­mi­schen im CLP/EU-GHS
Etiketten und Sicherheitsdatenblätter chemischer Produkte müssen auf das neue System umgestellt werden: Einstufungskriterien, Gefahrenklassen, Kennzeichnungselemente, H-und P-Statements, Einstufung und Kennzeichnung mit Übungen
Recht hdt.de GHS/CLP Ba­sis­se­mi­nar
Das Seminar vermittelt die fachgerechte Anwendung der Einstufungs- und Kennzeichnungsregeln nach der neuen CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 2017/2008), selbständiges Einstufen und Kennzeichnen anhand von Rechenbeispielen.
Recht hdt.de Ge­fähr­dungs­be­ur­tei­lung und Do­ku­men­ta­ti­on nach der neu­en Ge­fahr­stoff­ver­ord­nung 2016
Neben den zuletzt Juni 2015 geänderten rechtlichen Grundlagen werden zu beurteilende Faktoren mit Fallbeispielen erläutert sowie deren effektive Dokumentation. Sie erhalten einen roten Faden zur Gefährdungsbeurteilung und hilfreiche Anleitungen.
Recht hdt.de Die neue Ge­fahr­stoff­ver­ord­nung 2016 und de­ren Um­set­zung in die Pra­xis
GefStoffV als Chance für Unternehmen, erforderliche Maßnahmen verhältnismäßig umzusetzen. Explosionsschutzdokument und Explosionsschutzkonzept als Aspekt der GefStoffV, welche Dokumentation?, seit 2009 EG-CLP-Verordnung und GHS
Recht hdt.de GHS/CLP Auf­bau- und Pra­xis­se­mi­nar
Erwerb des sicheren Umgangs bei der Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Gemische mit dem GHS, insbesondere bei der Einstufung von Gemischen, Neuerungen und Problemzonen, Status der weltweiten GHS Implementierung.

Chemikalien-Verbotsverordnung
Die als gefährlich eingestuften Stoffe werden im Bundesanzeiger veröffentlicht (EG-Stoffliste). Der Verkehr mit Giften ist bundeseinheitlich geregelt durch die „Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV)“. So wird hier z. B. die Erlaubnis- und Anzeigepflicht definiert. Nach der ChemVerbotsV ist für das Inverkehrbringen bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Sachkunde erforderlich; der Umgang mit sehr giftigen und giftigen Stoffen und Zubereitungen setzt fachkundige Personen voraus. Das HDT bietet dazu den Lehrgang „Vermittlung der Sachkunde nach § 5 ChemVerbotsV“ an. Ziel des Seminars ist, Personen, die gefährliche Stoffe in den Verkehr bringen möchten, auf die erforderliche Sachkundeprüfung vorzubereiten, ferner Grundwissen für den Umgang mit (sehr) giftigen Stoffen und Zubereitungen zu vermitteln. Grundlage hierfür sind die Hinweise und Empfehlungen zum Sachkundenachweis gemäß § 5 ChemVerbotsV. Die eingeschränkte Sachkundeprüfung umfasst die Teile I und II der "Hinweise und Empfehlungen" ohne den Teil III über Biozide und wird am Ende des Seminars abgenommen.

REACH-Verordnung
Chemikalien sollen generell so hergestellt und angewendet werden, dass negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt möglichst gering bleiben. Im September 2002 beschlossen die teilnehmenden Staaten des Weltgipfels in Johannesburg, dass dieses ehrgeizige Ziel im Jahre 2020 erreicht sein soll. Doch die Realität sieht noch anders aus. Für rund 95 % der Chemikalien, die derzeit auf dem Markt sind, liegen keine ausreichenden Daten vor, um überhaupt Aussagen zu ihren Auswirkungen auf den Menschen und die Umwelt zu machen. Auch im hochindustrialisierten Europa ist es nicht anders. Es fehlen Informationen über all die Stoffe, die uns in unserem Alltag begleiten. Aus diesem Grund wurde eine grundlegende Reform des europäischen Chemikalienrechts auf den Weg gebracht: REACH steht für Registration, Evaluation, Autorisation of Chemicals (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien). Dabei handelt es sich um die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des europäischen Parlaments und des Rates vom 18.12.2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer europäischen Agentur für chemische Stoffe. Mit dieser neuen Gesetzgebung soll das Chemikalienrecht europaweit vereinheitlicht und vereinfacht werden. Gleichzeitig soll aber auch der Wissensstand über die Gefahren und Risiken erhöht werden, die von Chemikalien ausgehen können. Im Jahre 2003 stellte die europäische Kommission einen ersten Text-Entwurf vor, der seit dem teilweise im Rat und Parlament recht kontrovers diskutiert wurde. Die Verhandlungen sind erfolgreich am 18.12.2006 abgeschlossen worden und die REACH-Verordnung wurde am 30.12.2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

GHS-Verordnung
Das Global harmonisierte System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (GHS, Globally Harmonized System of Classification, Labelling and Packaging of Chemicals) ist ein weltweit vereinheitlichtes System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien sowie deren Sicherheits-datenblätter. Die UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) hat mit der 1992 verabschiedeten Agenda 21 den Anstoß für die Entwicklung des GHS gegeben. Im Kapitel 19 der Agenda 21 wird unter anderem eine Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen gefordert. Der auf der Nachfolgekonferenz Rio+10 in Johannesburg, Südafrika, im September 2002 verabschiedete Durchführungsplan fordert die Länder auf, das GHS bis zum Jahr 2008 anzuwenden. Im Dezember 2002 wurde das GHS von einer UN-Kommission inhaltlich verabschiedet. Dabei handelt es sich um die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und diese ist am 20.01.2009 in Kraft getreten. Durch weltweit einheitliche Piktogramme (GHS-Gefährdungssymbol) und die einheitliche Einstufung sollen die Gefahren für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bei der Herstellung, beim Transport und bei der Verwendung von Chemikalien bzw. Gefahrstoffen minimiert werden. Bei den GHS-Gefährdungssymbolen werden teilweise die im Anhang 2 der Richtlinie 67/548/EWG verwendeten Gefahrensymbole genutzt. Leicht abgeändert wurde das Explosionssymbol. Neu hinzugekommen sind der Gaszylinder, das Ausrufezeichen und das Symbol für die Gesundheitsgefahr. Darüber hinaus heben sich die GHS-Symbole durch den rot umrandeten Diamanten (square on point) mit weißem Hintergrund von den quadratischen Symbolen mit orangenem Hintergrund ab.


Gefahrstoffverordnung
Seit 01. Dezember 2010 ist die neue Gefahrstoffverordnung in Kraft. Wie die Betriebssicherheitsverordnung und die Arbeitsstättenverordnung legt auch die Gefahrstoffverordnung einen Schwerpunkt auf die verschärfte Eigenverantwortung des Firmeninhabers. Umfassende Kenntnisse und vernünftige Interpretationen werden dafür vorausgesetzt. Kernpunkt der neuen Gefahrstoffverordnung ist eine Gefährdungsbeurteilung, in der Aspekte wie Art und Menge der verwendeten Gefahrstoffe, Substitution, Expositionsdauern, Lagerung, Aufbewahrung und Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ermitteln und zu bewerten sind. Der Unternehmer ist verpflichtet, die mit der Arbeit verbundene Gefährdung zu erfassen und zu beurteilen. Dies muss von einer fachkundigen Person vorgenommen werden - z. B. dem Gefahrstoffbeauftragten.

Technische Regeln Gefahrstoffe (TRGS)
Der Arbeitgeber hat bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen nach § 4 Abs. 3 GefStoffV 2010 die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse des Ausschusses für Gefahrstoffe (AGS) zu beachten. Der AGS (§ 20 GefStoffV 2010) hat unter anderem die Aufgabe festzustellen, welche der bisherigen TRGS auch nach der neuen Verordnung weiter gelten können, oder welche inhaltlich überarbeitet werden sollen. Technische Regeln sind technische Vorschläge und Empfehlungen, die den Weg vereinfachen sollen, Gesetze und Verordnungen einzuhalten, um z. B. einen technischen Ablauf „korrekt“ durchzuführen. Werden die Empfehlungen eingehalten, ist in der Regel davon auszugehen, dass die Anlage entsprechend dem Stand der Technik betrieben wurde. Der Arbeitgeber kann dann im Falle eines Unfalls nachweisen, dass ihm keine Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

Gliederung der Technischen Regeln für Gefahrstoffe:

001 – 099 Allgemeines, Aufbau und Anwendung
100 – 199 Begriffsbestimmung
200 – 399 Inverkehrbringen von gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen
500 – 699 Umgang mit Gefahrstoffen (ab 600 Ersatzstoffe, - verfahren und Beschränkungen)
700 – 799 Gesundheitliche Überwachung
900 – 999 Sonstige Beschlüsse

Chemikalien-Verbotsverordnung Die als gefährlich eingestuften Stoffe werden im Bundesanzeiger veröffentlicht (EG-Stoffliste). Der Verkehr mit Giften ist bundeseinheitlich geregelt durch die... mehr erfahren »
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Chemikalien-Verbotsverordnung
Die als gefährlich eingestuften Stoffe werden im Bundesanzeiger veröffentlicht (EG-Stoffliste). Der Verkehr mit Giften ist bundeseinheitlich geregelt durch die „Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV)“. So wird hier z. B. die Erlaubnis- und Anzeigepflicht definiert. Nach der ChemVerbotsV ist für das Inverkehrbringen bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Sachkunde erforderlich; der Umgang mit sehr giftigen und giftigen Stoffen und Zubereitungen setzt fachkundige Personen voraus. Das HDT bietet dazu den Lehrgang „Vermittlung der Sachkunde nach § 5 ChemVerbotsV“ an. Ziel des Seminars ist, Personen, die gefährliche Stoffe in den Verkehr bringen möchten, auf die erforderliche Sachkundeprüfung vorzubereiten, ferner Grundwissen für den Umgang mit (sehr) giftigen Stoffen und Zubereitungen zu vermitteln. Grundlage hierfür sind die Hinweise und Empfehlungen zum Sachkundenachweis gemäß § 5 ChemVerbotsV. Die eingeschränkte Sachkundeprüfung umfasst die Teile I und II der "Hinweise und Empfehlungen" ohne den Teil III über Biozide und wird am Ende des Seminars abgenommen.

REACH-Verordnung
Chemikalien sollen generell so hergestellt und angewendet werden, dass negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt möglichst gering bleiben. Im September 2002 beschlossen die teilnehmenden Staaten des Weltgipfels in Johannesburg, dass dieses ehrgeizige Ziel im Jahre 2020 erreicht sein soll. Doch die Realität sieht noch anders aus. Für rund 95 % der Chemikalien, die derzeit auf dem Markt sind, liegen keine ausreichenden Daten vor, um überhaupt Aussagen zu ihren Auswirkungen auf den Menschen und die Umwelt zu machen. Auch im hochindustrialisierten Europa ist es nicht anders. Es fehlen Informationen über all die Stoffe, die uns in unserem Alltag begleiten. Aus diesem Grund wurde eine grundlegende Reform des europäischen Chemikalienrechts auf den Weg gebracht: REACH steht für Registration, Evaluation, Autorisation of Chemicals (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien). Dabei handelt es sich um die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des europäischen Parlaments und des Rates vom 18.12.2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer europäischen Agentur für chemische Stoffe. Mit dieser neuen Gesetzgebung soll das Chemikalienrecht europaweit vereinheitlicht und vereinfacht werden. Gleichzeitig soll aber auch der Wissensstand über die Gefahren und Risiken erhöht werden, die von Chemikalien ausgehen können. Im Jahre 2003 stellte die europäische Kommission einen ersten Text-Entwurf vor, der seit dem teilweise im Rat und Parlament recht kontrovers diskutiert wurde. Die Verhandlungen sind erfolgreich am 18.12.2006 abgeschlossen worden und die REACH-Verordnung wurde am 30.12.2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

GHS-Verordnung
Das Global harmonisierte System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (GHS, Globally Harmonized System of Classification, Labelling and Packaging of Chemicals) ist ein weltweit vereinheitlichtes System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien sowie deren Sicherheits-datenblätter. Die UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) hat mit der 1992 verabschiedeten Agenda 21 den Anstoß für die Entwicklung des GHS gegeben. Im Kapitel 19 der Agenda 21 wird unter anderem eine Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen gefordert. Der auf der Nachfolgekonferenz Rio+10 in Johannesburg, Südafrika, im September 2002 verabschiedete Durchführungsplan fordert die Länder auf, das GHS bis zum Jahr 2008 anzuwenden. Im Dezember 2002 wurde das GHS von einer UN-Kommission inhaltlich verabschiedet. Dabei handelt es sich um die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und diese ist am 20.01.2009 in Kraft getreten. Durch weltweit einheitliche Piktogramme (GHS-Gefährdungssymbol) und die einheitliche Einstufung sollen die Gefahren für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bei der Herstellung, beim Transport und bei der Verwendung von Chemikalien bzw. Gefahrstoffen minimiert werden. Bei den GHS-Gefährdungssymbolen werden teilweise die im Anhang 2 der Richtlinie 67/548/EWG verwendeten Gefahrensymbole genutzt. Leicht abgeändert wurde das Explosionssymbol. Neu hinzugekommen sind der Gaszylinder, das Ausrufezeichen und das Symbol für die Gesundheitsgefahr. Darüber hinaus heben sich die GHS-Symbole durch den rot umrandeten Diamanten (square on point) mit weißem Hintergrund von den quadratischen Symbolen mit orangenem Hintergrund ab.


Gefahrstoffverordnung
Seit 01. Dezember 2010 ist die neue Gefahrstoffverordnung in Kraft. Wie die Betriebssicherheitsverordnung und die Arbeitsstättenverordnung legt auch die Gefahrstoffverordnung einen Schwerpunkt auf die verschärfte Eigenverantwortung des Firmeninhabers. Umfassende Kenntnisse und vernünftige Interpretationen werden dafür vorausgesetzt. Kernpunkt der neuen Gefahrstoffverordnung ist eine Gefährdungsbeurteilung, in der Aspekte wie Art und Menge der verwendeten Gefahrstoffe, Substitution, Expositionsdauern, Lagerung, Aufbewahrung und Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ermitteln und zu bewerten sind. Der Unternehmer ist verpflichtet, die mit der Arbeit verbundene Gefährdung zu erfassen und zu beurteilen. Dies muss von einer fachkundigen Person vorgenommen werden - z. B. dem Gefahrstoffbeauftragten.

Technische Regeln Gefahrstoffe (TRGS)
Der Arbeitgeber hat bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen nach § 4 Abs. 3 GefStoffV 2010 die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse des Ausschusses für Gefahrstoffe (AGS) zu beachten. Der AGS (§ 20 GefStoffV 2010) hat unter anderem die Aufgabe festzustellen, welche der bisherigen TRGS auch nach der neuen Verordnung weiter gelten können, oder welche inhaltlich überarbeitet werden sollen. Technische Regeln sind technische Vorschläge und Empfehlungen, die den Weg vereinfachen sollen, Gesetze und Verordnungen einzuhalten, um z. B. einen technischen Ablauf „korrekt“ durchzuführen. Werden die Empfehlungen eingehalten, ist in der Regel davon auszugehen, dass die Anlage entsprechend dem Stand der Technik betrieben wurde. Der Arbeitgeber kann dann im Falle eines Unfalls nachweisen, dass ihm keine Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

Gliederung der Technischen Regeln für Gefahrstoffe:

001 – 099 Allgemeines, Aufbau und Anwendung
100 – 199 Begriffsbestimmung
200 – 399 Inverkehrbringen von gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen
500 – 699 Umgang mit Gefahrstoffen (ab 600 Ersatzstoffe, - verfahren und Beschränkungen)
700 – 799 Gesundheitliche Überwachung
900 – 999 Sonstige Beschlüsse

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