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Rechtliche Grundlagen des Eisenbahnbetriebs

Eisenbahn-Bau- und Betriebsrecht, inkl. Grundzügen des Allg. Verwaltungsrechts

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Rechtliche Grundlagen des Eisenbahnbetriebs
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Allgemeines Verwaltungsrecht, Schwerpunkt Widerspruchsverfahren Raumordnung und frühe... mehr

Rechtliche Grundlagen des Eisenbahnbetriebs

  • Allgemeines Verwaltungsrecht, Schwerpunkt Widerspruchsverfahren
  • Raumordnung und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im Überblick
  • Das Baurecht für Bahnanlagen
  • Die Betretungsrechte nach den § 17 AEG (Vorarbeiten) und § 22b AEG (Unterhaltungsarbeiten)
  • Die Unternehmensgenehmigung nach den §§ 6ff AEG im Überblick
  • Die Betriebspflicht, Abgabe und Stilllegung nach § 11 AEG
  • Die Freistellung von Eisenbahnbetriebszwecken nach $ 23 AEG
  • Der Netzzugang nach dem ERegG im Kurzüberblick
  • Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung im Überblick (Schwerpunkt § 2 EBO, Anerkannte Regeln der Technik)
  • Die Eisenbahnaufsicht
  • Rechtsfragen der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb, inkl. Sicherheitsbescheinigung, Sicherheitsgenehmigung und Eisenbahnbetriebsleiter im Kurzüberblick
  • Das Eisenbahnkreuzungsrecht
  • Die Haftung beim Betrieb einer Eisenbahn


Zum Thema

Das Seminar vermittelt einen Überblick über die wesentlichen Vorschriften beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn. Es wird abgerundet durch einen kurzen Überblick über das Allgemeine Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Widerspruchsverfahren. Das Vortragsseminar gliedert sich in 4 Blöcke, wobei Fragen der Teilnehmer(Innen) jederzeit erwünscht und möglich sind.

Zielsetzung

Sie erhalten einen Überblick über die wesentlichen öffentlich-rechtlichen Rechtsgrundlagen beim Bau und Betrieb einer Eisenbahn. Die Schwerpunkte liegen im Planfeststellungsrecht, bei den erforderlichen Genehmigungen und bei der Eisenbahnaufsicht. Weitere Themen sind, jeweils im Überblick, das Raumordnungsrecht, das Eisenbahnkreuzungsrecht, der Netzzugang und Rechtsfragen der Sicherheit beim Betrieb einer Eisenbahn. Ein Überblick über das Allgemeine Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Widerspruchsverfahren rundet die Themenpalette ab.

Teilnehmerkreis

  • Eisenbahnunternehmer(Innen)
  • Eisenbahnbetriebsleiter(Innen)
  • sonstige Verantwortungsträger(Innen) sowie Mitarbeitende in Eisenbahnunternehmen
  • Mitarbeitende bei Zulieferern und Auftragnehmern der Eisenbahnen
  • Behördenvertreter(Inn)en
  • interessierte Laien

Programm

Online-Seminar, 10:00 bis 16:00 Uhr

  • Bau- und Betriebsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht
    • Allgemeines Verwaltungsrecht, Schwerpunkt Widerspruchsverfahren
      • Der Verwaltungsakt im Überblick
      • Die Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte
      • Sonderfall Sofortvollzug
      • Die Verwaltungsvollstreckung
    • Raumordnung und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im Überblick
      • Das Erfordernis eines Raumordnungsverfahrens
      • Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im Überblick
    • Das Baurecht für Bahnanlagen: Die Planfeststellung
      • Der Begriff „Betriebsanlage“ bzw. „Bahnanlage“
      • Die Konzentrationswirkung
      • Der Ablauf des Planfeststellungsverfahrens
      • Die vorläufige Anordnung
      • Die Plangenehmigung
      • Der Verzicht auf Planfeststellung und Plangenehmigung
      • Die Bauaufsicht (Schwerpunkt bei den Eisenbahnen des Bundes)
    • Die Betretungsrechte nach den § 17 AEG (Vorarbeiten) und § 22b AEG (Unterhaltungsarbeiten)
    • Die Unternehmensgenehmigung nach den §§ 6ff AEG im Überblick
    • Die Betriebspflicht, Abgabe und Stilllegung nach § 11 AEG
    • Die Freistellung von Eisenbahnbetriebszwecken nach $ 23 AEG
    • Der Netzzugang nach dem ERegG im Kurzüberblick
    • Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung im Überblick (Schwerpunkt § 2 EBO, Anerkannte Regeln der Technik)
    • Die Eisenbahnaufsicht
      • Die Eisenbahnordnung seit 1994
      • Die Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden nach § 5a AEG
      • Die Zuständigkeiten der Eisenbahnaufsichtsbehörden
    • Rechtsfragen der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb, inkl. Sicherheitsbescheinigung, Sicherheitsgenehmigung und Eisenbahnbetriebsleiter im Kurzüberblick
      • Die Allgemeine Verkehrssicherungspflicht
      • Beispiele aus der Rechtsprechung zur Eisenbahnsicherheit
      • Einfriedung von Bahnanlagen?
      • Der Bestandsschutz von Bahnanlagen
      • Die Sicherheitsbescheinigung und die Sicherheitsgenehmigung
      • Der Eisenbahnbetriebsleiter (Rechtsstellung, Aufgaben und Befugnisse)
    • Das Eisenbahnkreuzungsrecht
      • Überblick über das Eisenbahnkreuzungsgesetz
      • Die Rollen der Beteiligten, inkl. deren Kostentragung
      • Die Zuordnung der Anlagen an Eisenbahnkreuzungen
    • Die Haftung beim Betrieb einer Eisenbahn
      • Die Haftung nach den §§ 823ff. BGB
      • Die Haftung nach dem Haftpflichtgesetz


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Referenten

Frank Zwanziger

Syndikus Frank Zwanziger

Herr Zwanziger ist seit 1992 bei der Deutschen Bahn bzw. deren Rechtsvorgängerin in verschiedenen Führungspositionen im Bereich des Eisenbahn- und Umweltrechts tätig. Er ist Verfasser zahlreicher Fachliteratur (u. a. des ersten Kommentars zum Allgemeinen Eisenbahngesetz, Herausgeber und Mitautor des Kommentars zur Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, Autor des ersten Fachbuchs zum Eisenbahnrecht ("Eisenbahnrecht in der Praxis") und zahlreicher weiterer Publikationen). Herr Zwanziger ist Lehrbeauftragter für Eisenbahn-Bau- und Betriebsrecht sowie Umweltrecht an der FH Erfurt und an der HTW Dresden sowie bei verschiedenen Bildungsträgern.

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