Brandschutzunterweisung und Unterweisung im Arbeitsschutz: Alles inklusive?

Laut dem antiken römischen Dichter Publilius Syrus ist derjenige ungefährdet, der stets auf der Hut ist, selbst wenn er sich in Sicherheit befindet. Der Satz gibt ein gutes Motto ab für die Brandschutzunterweisung und die Unterweisung im Arbeitsschutz, mit der Unternehmende respektive Arbeitgebende ihre Mitarbeitenden sowohl beim Antritt einer Tätigkeit als auch fortlaufend darüber aufzuklären haben, welche Gefahren im Rahmen ihrer Arbeit auftreten können. Wer diese ständigen Wiederholungen als lästig empfindet, sollte sich bewusst machen, wie sorglos man in früheren Zeiten mit der Gesundheit von Menschen umgegangen ist und was für Konsequenzen das mitunter hatte. Erst die heutige Sorgfalt und die Regelmäßigkeit bei der Überprüfung aller Vorkehrungen sorgen für verlässlichen Schutz. 

Doch wie verhält sich die Brandschutzunterweisung eigentlich zur Arbeitsschutzunterweisung, welche Rechtsgrundlage gibt es und worauf kommt es bei der Durchführung an? Nachfolgend ein kurzer Überblick.

Kann die Brandschutzunterweisung im Rahmen der allgemeinen Unterweisung erfolgen?

Die Brandschutzunterweisung kann ein Bestandteil der jährlich durchzuführenden allgemeinen Arbeitsschutzunterweisung der Beschäftigten sein. Sie muss indessen die Maßnahmen umfassen, die geeignet sind, Entstehungsbrände und Explosionen einzudämmen beziehungsweise zu verhindern. Zudem muss die Unterweisung im Brandschutz das Verhalten im Falle einer Gefahr beschreiben. 

Was ist die Rechtsgrundlage für die Brandschutzunterweisung? 

Als Teil der Sicherheitsunterweisung stützt sich die Brandschutzunterweisung auf dieselbe Rechtsgrundlage. Im Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG) heißt es in § 12 Unterweisung wörtlich: „Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen.“ 

In der Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV) verlangt § 6 Unterweisung der Beschäftigten unter anderem: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen.“ 

Was genau muss die Brandschutzunterweisung beinhalten? 

Grundsätzlich hängen die Organisation und die Durchführung der Brandschutzunterweisung von den individuellen Bedingungen und Erfordernissen des einzelnen Unternehmens ab. Eine Erstunterweisung sollte jeweils innerhalb der ersten Tage der neuen Beschäftigung erfolgen, nach Möglichkeit direkt am Arbeitsplatz. Sie kann durch die unmittelbaren Vorgesetzten, die neue Mitarbeitende ohnehin in das Arbeitsumfeld einführen, organisiert und durchgeführt werden. Benötigt wird dafür mindestens die Brandschutzordnung, der Alarmplan und – sofern vorhanden – die Betriebsanweisung für Gefahrstoffe. 

Zusätzlich zur Unterweisung am Arbeitsplatz sollte immer ein Rundgang durch den Betrieb erfolgen, in dessen Rahmen Notausgänge, die Einrichtungen zum Löschen von Bränden und das Verhalten im Brandfall gezeigt und erklärt werden. 

Es hängt aber ganz von der Unternehmensgröße ab, ob die beschriebene Vorgehensweise im Sinne der Effizienz geeignet ist. Gegebenenfalls können in kurzen, regelmäßigen Abständen Unterweisungen für Neueingestellte genauso gut zentral durchgeführt werden.

Was ist bei der Durchführung der Brandschutzunterweisung noch zu beachten?

Es reicht nicht aus, eine Brandschutzunterweisung lediglich nach einem festen Schema durchzuführen. Damit sie den Anforderungen der Unfallversicherungsträger genügt, somit wirksam ist und bei einer Kontrolle besteht, muss die Unterweisung (wie in der Arbeitsstättenverordnung gefordert) dem Verständnis der Beschäftigten derart angepasst sein, dass diese deren Inhalt tatsächlich verstehen

Um zu gewährleisten, dass der Lernerfolg von Dauer ist, sind verständlich geschriebene Schulungsunterlagen, die noch einmal die Alarm-, Flucht- und Rettungspläne sowie Vorschriften und Erklärungen für Symbole enthalten, sehr von Vorteil. Sinn machen außerdem Verständnisfragen, die zeigen, ob die Inhalte wirklich begriffen wurden.

Ferner muss die Durchführung der Brandschutzunterweisung schriftlich dokumentiert werden. Um den rechtlichen Anforderungen Genüge zu leisten, muss ein entsprechendes Dokument jeweils von den Beschäftigten unterzeichnet werden.

Wie bereitet man sich auf die Brandschutzunterweisung am besten vor? 

Der Aufwand, der für ein Unterweisungskonzept erforderlich ist, das den Vorschriften genügt und funktioniert, wird gern unterschätzt. Das Erstellen eines Fragenkatalogs, den die Brandschutzunterweisung beantworten soll, kann die Vorbereitung der Inhalte deutlich erleichtern. Hier ein Beispiel zur Veranschaulichung, das keinen Anspruch auf Vollständigkeit stellt: 

  • Welche Gefahrenherde gibt es und wie genau können Brände entstehen?
  • Was muss in welcher Reihenfolge getan werden, wenn es brennt?
  • Wie kann ggf. ein Entstehungsbrand selbst gelöscht werden?
  • Welche Löscharten sind für welche Arten von Bränden/Brandklassen geeignet?
  • Welche Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten gibt es?
  • Wer muss wann verständigt werden?
  • Was sieht der Flucht- und Rettungsplan vor?

  

Was ist über die Durchführung der Brandschutzunterweisung hinaus erforderlich?

Von allen Betrieben, in denen Mitarbeitende mit Gefahrstoffen in Berührung kommen, wird über die Unterweisung hinaus verlangt, eine Betriebsanweisung zu erlassen. Diese muss den Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung entsprechen.

Darf die Unterweisung in digitaler Form erfolgen? 

Diese Frage lässt sich nicht klar mit Ja oder Nein beantworten, denn einerseits fordert das Arbeitsschutzgesetz nicht ausdrücklich eine mündliche Unterweisung in Präsenz. Andererseits heißt es in der Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV) in § 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten: „Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung nach Absatz 1 über alle auftretenden Gefährdungen und entsprechende Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden.“ 

Das Argument, dass eine Unterweisung via Online-Videokonferenz heutzutage technisch gesehen einer mündlichen Unterweisung entspräche, sorgt übrigens für keine letztgültige Klarheit, da sich die Gefahrstoffverordnung hierzu ausschweigt.

Vage Formulierungen wie „ist ggf. vor Ort durchzuführen“ finden sich beispielsweise auch in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten wie etwa der ASR A2.1. Eine Präzisierung hinsichtlich der Nutzung neuer medialer Möglichkeiten zu Unterweisungszwecken bleibt daher vorläufig ein Desiderat. Allerdings gibt es Fälle, bei denen eine rein digitale Ersatzlösung grundsätzlich nicht darstellbar ist. So fallen Risiken, die zu schwerwiegenden Folgen wie Tod oder irreversiblen Gesundheitsschäden führen können, unter die europäische Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen (PSA). Demgemäß werden für zahlreiche Unterweisungen konkrete praktische Trainings mit der Ausrüstung verlangt.

Autor: Michael Graef, 06.12.2021

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