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Intensivseminar

Grundlagen des Eisenbahnrechts

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Grundlagen des Eisenbahnrechts

  • Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
  • Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
  • Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
  • Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
  • Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV) / Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV) / Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb (EUV)
  • Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV) / Triebfahrzeugführerschein- Prüfungsverordnung (TfPV)
  • Landeseisenbahngesetze
  • Anordnung über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen (BOA/EBOA)

Zum Thema

Das heutige Eisenbahnrecht ist komplex und unübersichtlich. Seit der Bahnreform im Jahre 1994 hat sich das Eisenbahnrecht schnell entwickelt und ausgeweitet. Die Staatsbahnen wurden in Wirtschaftsunternehmen umgewandelt, der Wettbewerb durch privatrechtlich organisierte Eisenbahnunternehmen begann. Im Seminar erhalten Sie Informationen zur gegenwärtigen Rechtslage und diskutieren mit unserem Experten die Rechtsgrundlagen und Ihre Fragen.

 

Programm

1. Tag, 13:00 - 16:45 Uhr

13:00 Uhr

  • Begrüßung und Einführung
  • Überblick über das Eisenbahnrecht!
  • Was ist Eisenbahnrecht?


14:45 Uhr Kaffeepause

15:00 Uhr

  • Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Sicherheitsanforderungen, Zuständigkeiten, usw.


16:45 Uhr Ende Tag 1

2. Tag, 09:00 - 16:00 Uhr

9:00 Uhr

  • Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Sicherheitsanforderungen, Zuständigkeiten, usw.


10:30 Uhr Kaffeepause

10:45 Uhr

  • Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, SNB/NBS, Zuweisungsverfahren, Entgeltbildung und Entgeltgenehmigung, Zuständigkeiten, usw.


12:15 Uhr Mittagspause

13:15 Uhr

  • Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Technische Spezifikationen für Interoperabilität (TSI), Inbetriebnahmegenehmigung, Zuständigkeiten, usw.
  • Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Abnahme, Anforderungen an Eisenbahnbetriebspersonale, Zuständigkeiten, usw.


14:45 Uhr Kaffeepause

15:00 Uhr

  • Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV), Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV), Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung (EUV)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.
  • Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV), Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung (TfPV)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.
  • Landeseisenbahngesetze (LEG)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.
  • Verordnungen für Anschlussbahnen (BOA/EBOA)
  • Anwendungsbereich, Grundbegriffe und Definitionen, wesentliche Inhalte, Zuständigkeiten, usw.


16:00 Uhr Ende Tag 2

Zielsetzung

Das Eisenbahnrecht hat sich in den letzten Jahren durch neue und geänderte Gesetze und Verordnungen ständig weiterentwickelt. Sie erhalten einen Überblick über die wichtigsten eisenbahnrechtlichen Regelungen, die auch mit praktischen Beispielsfällen erläutert werden wie das Allgemeine Eisenbahngesetz, das Eisenbahnregulierungsgesetz, die Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung, die Eisenbahnbetriebsleiterverordnung, die Eisenbahn- Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung u.v.m.

 

Teilnehmerkreis

Eisenbahner, Eisenbahnunternehmer, Eisenbahnbetriebsleiter, Sicherheitsmanager, sonstige Verantwortungsträger und alle, die am Thema interessiert sind.

 

Weiterführende Links zu "Grundlagen des Eisenbahnrechts"

Referenten

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Andy Niekamp, Rechtsanwalt für Eisenbahnrecht, Niekamp Rechtsanwälte, Leipzig

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