Seminar

Batteriegroßspeicher (BESS): Planung, Genehmigung und Netzanschluss

Name: Batteriegroßspeicher (BESS): Planung, Genehmigung und Netzanschluss
Start: 2027-02-11T09:00:00+01:00
End: 2027-02-11T15:30:00+01:00
Location: Haus der Technik e.V.

Was ist bei Co-Location- und Stand-alone-Speichern im Bauplanungs-, EEG- und Energiewirtschaftsrecht sowie bei Flächennutzungsverträgen zu beachten?

Hybrid

Batteriegroßspeicher (BESS): Planung, Genehmigung und Netzanschluss

Während für Wind-, (Freiflächen/Agri-) Solar- und Wasserstoffanlagen gesetzliche Privilegierungstatbestände existieren, fehlt eine explizite Regelung für Batteriespeicher. Das Seminar zeigt auf, wie mit Anträgen für Batteriegroßspeicheranlagen im Zusammenhang mit Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien (Co-located-Anlagen) sowie für freistehende Batteriegroßspeicher (Stand-alone-Anlagen) umzugehen ist. Darüber hinaus werden die existierenden Privilegierungstatbestände sowie die sonstigen planungsrechtlichen Möglichkeiten zur Realisierung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien (Wind, Solar, Wasserstoff) aufgezeigt.

Ferner ist der Rechtsrahmen bei Abschluss von Flächennutzungsverträgen für Wind-, Solar und Batteriespeicheranlagen vielschichtig. Es sind neben einem Interessenausgleich zwischen Flächeneigentümer und Projektierer die Regeln aus BGB, EnWG und EEG zu beachten. Daneben ist das Steuerrecht zu beachten, da durch die Errichtung der Anlagen steuerliche Privilegierungstatbestände zu Lasten des Grundstückseigentümers entfallen können. Auch vor diesem Hintergrund macht es ggf. Sinn, dass Projektierer und Grundstückseigentümer eine gemeinsame Projektgesellschaft gründen - auch insoweit werden die Rahmenbedingungen vorgestellt.

Zuletzt ist es unerlässlich, eine passende Netzanschlussoption zu finden und/oder mit zu nutzen und die Vorgaben des Bürgerenergiegesetzes NRW und vergleichbarer Gesetze anderer Bundesländer einzuhalten. Auch hierzu werden die Teilnehmenden umfassend informiert.

Zum Thema

Der Ausbau der erneuerbaren Energien erhöht den Bedarf an Speicherkapazitäten und flexiblen Netzanschlüssen. Batteriegroßspeicher(BESS), werden als Co-Location mit Photovoltaik- und anderen EEG-Anlagen oder als Stand-alone-Speicher realisiert. Damit verbunden sind rechtliche Fragen zu Standort, Genehmigung, Bauleitplanung und Netzanschluss. Im Fokus stehen § 35 BauGB, öffentlich-rechtliche Anforderungen, Netzverknüpfungspunkt, Kapazitätsreservierung, Baukostenzuschuss und flexible Netzanschlussvereinbarungen sowie die Einordnung nach EEG und EnWG. Ergänzend geht es um Betriebs- und Messkonzepte sowie die rechtssichere Flächensicherung.

Das Seminar schafft eine strukturierte rechtliche Einordnung und unterstützt eine rechtssichere Projektentwicklung von Batteriespeichern.

Zielsetzung

Das Seminar vermittelt konkrete Orientierung für die rechtssichere Entwicklung von Batteriegroßspeicherprojekten: von der Prüfung der planungs- und genehmigungsrechtlichen Zulässigkeit über die Einordnung von Speicher- und Messkonzepten nach EEG und EnWG bis zum Netzanschluss. Im Fokus stehen die frühzeitige Identifikation von Projektrisiken, die Bewertung von Netzanschluss- und Vertragsangeboten sowie die strukturierte Festlegung notwendiger Planungs-, Genehmigungs- und Vertragsschritte.

Teilnehmerkreis

Mitarbeitende von Kommunen, Planungsbüros, Energieversorgern/Stadtwerken und Projektgesellschaften sowie Landwirte-/innen.

Programm

11.02.2027

09:00—11:00

Block 1: Planung, Genehmigung und Flächennutzung

11:00—12:30

Block 2: Energiewirtschaftsrecht und Netzanschluss

12:30—13:30

Gemeinsames Mittagessen

13:30—15:00

Block 3: Flächensicherung und Vertragsgestaltung

15:00—15:30

Zusammenfassung und Fragerunde

Referenten

Lisa Lückemeier

Wolter Hoppenberg - Rechtsanwälte Partnerschaft MbB

Lisa Lückemeier ist seit März 2012 Rechtsanwältin und berät seit Januar 2019 in ihrer aktuellen Funktion als Fachanwältin für Verwaltungsrecht und Partnerin der Abteilung Öffentliches Baurecht zu allen Fragen des öffentlichen Bau- und Planungsrechts. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit sind Bauvorhaben im Außenbereich, Projekte der erneuerbaren Energien sowie Infrastrukturvorhaben. Darüber hinaus umfasst ihre Arbeit die kommunale Bauleitplanung, das besondere Städtebaurecht sowie Fragestellungen des Straßen- und Wegerechts. Für verschiedene Studieninstitute und Verbände arbeitet sie als Dozentin, ist regelmäßig Autorin von Fachbeiträgen und darüber hinaus einer Reihe offizieller Leitfäden von Branchenverbänden.

Markus Heinrich

Wolter Hoppenberg - Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Markus Heinrich ist seit Januar 2011 Rechtsanwalt und seit Januar 2019 in seiner aktuellen Position als Partner und Leiter der Fachgruppe „Technologie und Energieversorgung“ der Kanzlei Wolter Hoppenberg tätig. Im Nebenamt ist er seit 2018 darüber hinaus Vorstand der BIL eG, einer Genossenschaft primär überregionaler deutscher Energieversorgungsnetzbetreiber aller Sparten zur gemeinsamen Digitalisierung verschiedener Fachprozesse, und seit 2021 Justiziar und Vorstandsmitglied des VST- Verband Sichere Transport- und Verteilnetze/KRITIS e. V. Für verschiedene Studieninstitute und Verbände arbeitet er als Dozent, ist regelmäßig Autor von Fachbeiträgen und darüber hinaus einer Reihe offizieller Leitfäden/Regelwerke von Bundesministerien und Branchenverbänden. Seit 2020 ist Mitglied des Projektteams FLXsynErgy im Rahmen des 7. Energieforschungsprogramms des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie seit 2022 Mitglied verschiedener Arbeitsgruppen zum Thema Netzausbau des Steuerkreises Bauwesen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.

Hinweise

Die Rechtslage rund um Batteriespeicheranlagen wird derzeit kontinuierlich angepasst. Das dargestellte Programm entspricht dem Planungsstand des Seminars. Änderungen aufgrund neuer rechtlicher Vorgaben sind möglich.

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