Betriebssicherheitsverordnung in der Elektrotechnik

Inhalt

• Übergeordnete Rahmenbedingungen
  - Europäisches Recht (EU-Rahmenrichtlinien Arbeitsschutz)
  - Nationales Recht (Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG))

• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV - Novellierung 2015)
  - Grundlegendes zur neuen Verordnung 
  - Inhaltliche Vorstellung der Betriebssicherheitsverordnung 2015
  - Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
  (Gefährdungsbeurteilung, Grundpflichten des Arbeitgebers, Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel, grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen, weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, Schutzmaßnahmen bei Instandhaltung oder Änderung von Arbeitsmitteln, besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle, Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten, Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber, Prüfung von Arbeitsmitteln)
  - Zusätzliche Vorschriften für überwachungbedürftige Anlagen
  (Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen, wiederkehrende Prüfung, Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen, Erlaubnis- und Anzeigepflicht)
  - Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
      (Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen, Ausschuss für Betriebssicherheit)
  - Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
       (Ordnungswidrigkeiten, Straftaten)

• Anhänge
  - Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) - Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
  - Anhang 2 (zu §§ 15 und 16) - Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
  - Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) - Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel

• Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)
  - Technische Regeln als Konkretisierung der Betriebssicherheitsverordnung
  - TRBS 1111 (Gefährdungsbeurteilung)
  - TRBS 1112 (Instandhaltung)
  - TRBS 1201 (Prüfungen) und
  - TRBS 1203 (Befähigte Personen)

• Gegenüberstellung von berufsgenossenschaftlichen und staatlichen Vorschriften
  - Welchen Bereich deckt die jeweilige Vorschrift ab?
  - Welche rechtliche Bedeutung haben Sie jeweils?
  - Wo liegen die Gemeinsamkeiten verschiedener Vorschriften von Staat und BG?
  - Wonach muss man sich künftig richten, um sich gerichtssicher zu organisieren?